Granaten
Neulich auf Twitter entstand eine Diskussion um Chemiewaffen. Während ich mit meinem naiven Optimismus die Meinung vertrat, das etwas wie ein Tabu in Bezug auf solche Waffen existiere, fühlten sich andere (alles Stammgäste des Kneipenlogs) verpflichtet, auf den nur zu einem Fünftel vollen Zustand des Internationalen Normen-Glases hinzuweisen.
Ich behaupte die Verwendung von Chemischen Waffen ist international mit einem Tabu belegt. Zu Beginn möchte ich festhalten, was ich damit nicht sage: Es heisst nicht, dass diese Waffen nie zum Einsatz kommen (Inzest existiert auch und ist in vielen Gesellschaften tabu). Es heisst nicht, dass solche Waffen darum gar nicht existieren dürften. Die (durchaus verquere) Logik ist, dass man sie nur für nicht näher definierte extreme Umstände hat, an die man gar nicht so richtig glaubt (Analog zur nuklearen Abschreckungstheorie). Es heisst es auch nicht, dass dieses Tabu klar abgegrenzt ist. Wenn ihr damit nicht einverstanden seid, müssen wir über Definitionen statt C-Waffen sprechen.
Warum glaube ich also, dass ein solches Tabu existiert: Erstens, gibt es historisch wenige Beispiele, wo als tödlich konzipierte C-Waffen (und ja, ich glaube darauf bezieht sich das Tabu) eingesetzt wurden. Selbst im 2. Weltkrieg, wo sich keine Seite und schon gar nicht die Nationalsozialisten durch besondere Zimperlichkeit profilierte, gab es keine systematische Anwendung. Wo es zur Anwendung kam, ist der Einsatz mit einem Krieg oder Namen belegt: Italien in Äthiopien 1935, Iran gegen den Irak, Saddam in Halabja …
Zweitens reflektieren wenige Abkommen so gut international akzeptierte Normen, wie die Genfer Konventionen. Diese werden in enger Zusammenarbeit mit dem Militär geschrieben und kodifizieren meist nur existierende akzeptierte Regeln. Schon 1925 wurde ein Zusatzprotokoll zu C-Waffen verabschiedet (“In der Erwägung, dass der Gebrauch [von solchen Waffen] im Kriege mit Recht in der allgemeinen Meinung der zivilisierten Welt verurteilt worden ist“). Es gibt zudem weitgehende Überlappung mit anderen universell akzeptierten Normen aus eben diesen Genfer Konventionen: Der Schutz der Zivilbevölkerung und das Vermeiden von “unnötigem Leiden”.
Drittens wurde die Chemiwaffenkonvention von 1993 fast universell unterschrieben. Dies ist selten für Abkommen, die so konkrete Regeln und tiefgreifende Verpflichtungen mit sich bringen. Ein klares Zeichen, dass da eine globale Norm dahinter steht.
Dass der militärische Nutzen dieser Waffen beschränkt ist, spricht nicht gegen die Existenz einer solchen Norm. Es hat deren Entstehen höchstens begünstigt. Auch dass die Grossmächte die Deadline zur Zerstörung ihrer Arsenale haben verstreichen lassen, spricht meines Erachtens nicht dagegen. Gerade wenn eine Norm verletzt wird, kann die Rechtfertigung diese gleichzeitig bestätigen. Darum waren Bushs “enhanced interrogation techniques” so gefährlich. Folterer, die abstreiten, dass überhaupt gefoltert wird, bestätigen die Norm. Bush versuchte die Norm zu ändern, was als Folter zu gelten hat.
Lars
Der letzte Absatz scheint mir der entscheidende Punkt zu sein. Das C-Waffen-Tabu ist letztendlich ein Tabu ohne echten Gegenstand, denn als Sammelbegriff für bestimmte Kampfmittel ist der Begriff “chemische Waffen” schlicht unbrauchbar. Einzelne Stoffe rutschen je nach Bedarf und Geschmack in diese Kategorie rein und wieder raus, zum Beispiel die (angeblich) nicht-tödlichen Riot Control Agents wie CS, oder, noch besseres Beispiel, die im Irak weithin eingesetze Uranmunition. Insofern muss man sich fragen: Welche Norm existiert da überhaupt? Worauf bezieht sich die “Rote Linie” die in Syrien angeblich überschritten wurde?
Meiner Meinung nach ist die Trennung zwischen chemischen und konventionellen Waffen ein reines Fantasieprodukt, dem eine Popkultur-Vorstellung des Krieges zugrunde liegt. Das sieht man sehr schön an Einlassungen wie diesem Text hier bei National Geographic, in dem Alexander Garza haarsträubenden Unfug zusammenfaselt, als er versucht zu beründen, dass C-Waffen so viel schlimmer sind. Da heißt es dann, das Schlimme an C-Waffen sei, dass sie ohne Unterscheidung Kämpfer und Zivilisten töten – und Bomben tun das halt nur manchmal. Es gibt nämlich offensichtlich auch liebe Bomben, die Frauen und Kinder verschonen.
Der “Experte” postuliert dann noch eine automatische Mortalität von 100%, sobald C-Waffen auftreten, was ganz offensichtlich Blödsinn ist. Beim Sarin-Anschlag in Tokio 1995 (immerhin in einem geschlossenen Raum!) starben etwa 20 Prozent der direkt vom Gasangriff Betroffenen. C-Waffen effektiv einzusetzen gehört zu den komplizierteren Übungen der Kriegführung.
Dass immerhin ein Regierungsexperte in einer angesehenen Publikation offensichtlichen Schwachsinn erzählen kann, ohne dass jemand da widerspricht, zeigt m.E., dass es sich gar nicht so sehr um eine Norm handelt, sondern um die Simulation einer Norm, und damit auch die Simulation eines Tabus, unterstützt durch Popkultur und Propaganda.
Dierk
Ich frage mich, wo der praktische Nutzen von festgeschriebenen Normen ist, wenn sie im Grunde niemand einhalten will. Ich trenne da auch klar zwischen Tabus, Regeln und Verträgen. Letztere sind einklagbar, auch wenn das völkerrechtlich aus verschiedenen Gründen sehr schwierig ist. Regeln sind öffentlich, klar kommuniziert und meist mit deutlichen, diesseitigen Konsequenzen belegt.
Das Tabu ist zwar in Zivilisationen, die wesentlich vom Humanismus geprägt sind, nicht mehr religiös definiert, aber die Struktur ist geblieben: Man kennt es, man spricht aber nicht drüber. Man hält sich dran, wenn nicht, hat es aber keine Folgen für einen selbst, außer [kurzfristigem] sozialen Ausschluss. Damit ist zwischen Nationen nicht viel Staat zu machen; das klappt nur bei Individuen.
Ich bin auch nicht sicher, ob der Verzicht auf bestimmte Waffen tatsächlich aus moralischen Gründen, wie Ali impliziert, stattfindet. Neben den C-Waffen gibt es immer noch die Absage an B[iologische]- und A[tomare]-Waffen. Biologische Waffen sind wohl wirklich seit Pest, Cholera, Influenza, mglw. Milzbrand und Syphilis nicht mehr eingesetzt worden. Ihre Erforschung bleibt trotzdem notwendig, da nichtstaatliche Kämpfer auf B-Waffen zurückgreifen könnten. Von nuklearen Waffensystemen wissen wir, dass eine ganze Reihe von Staaten sie haben, bei einigen vermuten wir es stark, von anderen wird es behauptet. Eingesetzt wurden sie bisher nur zweimal, in strategischer Form. Das Ergebnis der Bombardierung Hiroshimas und Nagasakis war so schockierend, dass es den Kalten Krieg nicht heiß werden ließ.
Dabei ist es nicht so, Lars weißt schon darauf hin, als wären herkömmliche Waffen harmloser. Operation Gomorrha, die im Sommer 1942 weite Teile Hamburgs in Asche legte, die Dauerbombardierungen japanischer Städte, die V-Angriffe auf London und Coventry – um nur ein paar besonders bekannte zu nennen – töteten genauso grausam und undifferenziert wie ABC-Waffen. Die Gasangriffe im Ersten Weltkrieg, vermutlich der einzige, in dem C-Waffen tatsächlich systematisch zur Vernichtung eingesetzt wurden, waren schlimm, aber nicht schlimmer als die jahrelange Dauerbarrage in versumpften und versifften Erdlöchern.
Gemein ist den ABCs ihre schwere Kontrollierbarkeit verglichen mit klassischer Munition, deren Wirkung ausschließlich auf Geschwindigkeit und Masse basiert. Kugeln und Granaten töten in relativ kleinem Maßstab, sie sind überschaubar. Chemische Kampfstoffe können hingegen kaum kontrolliert werden, ihre Wirkung hängt auch vom Wetter ab. Von B-Waffen, bei denen die Zeitkomponente noch eine Rolle spielt, gar nicht zu reden.
Ich denke, es ist ganz pragmatisch, auf Waffen zu verzichten, deren Wirkung schwer zu kontrollieren ist. Das gilt für rationale oder zumindest teilweise rationale Akteure. In einem totalen Krieg, einem der moralischen Überlegenheit, oder bei in die Ecke gedrängten Handelnden, die keine Möglichkeit der Flucht mehr haben, sieht das anders aus. Die haben nichts zu verlieren, weder ein rationales Kriegsziel noch ihr Gesicht. Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes Desperados, die alles tun, um nicht zu verlieren. sie sehen auch nicht, dass sie sich nur kurzfristig Zeit kaufen können.
Verzweifelte interessieren sich zwar auch nicht mehr für Verträge. Immerhin bieten fest geschriebene Regeln die Möglichkeit des Eingreifens und der möglichen Bestrafung nach allgemein anerkannten Prinzipien. Mit Tabus geht das nicht, da verlässt man sich auf das sehr dünne Gewebe der Moral. Auf dieser Grundlage ergibt sich schnell die Frage, wieso z.B. gegen Assad vorgegangen werden soll, während Saddam Hussein 1988 durchkam? Oder was ist mit den chemischen Kampfstoffen Napalm und Agent Orange, die beide viele Menschen umbrachten, verletzten und auf Dauer schädigten?
Graffiti
Erbloggtes
Ich glaube nicht, dass Tabus sich auf Moral stützen, ansonsten stimme ich Dir weitgehend zu, Dierk. Das Tabu ist vielmehr ein von Ethnologie und Psychoanalyse popularisiertes Konzept, mit dem Entstehung und Geltung moralischer Vorschriften erklärt werden. Selbst basiert ein Tabu wohl auf Mythen und wird auf dem Wege der Mythentradierung aufrechterhalten, dabei aber auch nur indirekt thematisiert. Denn zu den zentralen Eigenschaften eines Tabus gehört, dass nicht darüber geredet wird: Es ist selbstverständlich. Für die Psychoanalyse ist ein Tabu daher ein Zugang zum kulturell Unbewussten.
Mythen erzeugen Tabus, Tabus erzeugen moralische Normen, moralische Normen erzeugen Gefühle, und mit Gefühlen macht man Politik. So stelle ich mir die Wirkungsweise des Giftgas-Tabus im Fall Syrien vor. Ihr habt ja schon diskutiert, dass die Giftgas-Mythen aus dem Ersten Weltkrieg stammen. Die Erfahrung einer neuen, unkontrollierbaren Bedrohung verstörte die Soldaten. Im Genfer Protokoll ächteten die Großmächte (und nicht nur die) daraufhin den Einsatz chemischer und biologischer Waffen. Wenn heute von “Roten Linien” gesprochen wird, dann ruft das aus meiner Sicht genau diese Mythen, Tabus, moralischen Normen und Gefühle auf. So sollte man aber internationale Politik nicht machen.
Auch international gibt es ein Rechtssystem, das freilich daran krankt, dass es keine Weltpolizei gibt, die es durchsetzt. Das Völkerrecht sollte man bei der Entscheidung beachten, was ein Staat wie die USA in Sachen Syrien unternehmen sollte. Es schreibt ein grundsätzliches zwischenstaatliches Gewaltverbot vor, von dem es insbesondere in drei Fällen Ausnahmen gibt: Zur Selbstverteidigung, durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats, und wenn ein Staat dem Gewalteinsatz auf eigenem Territorium durch einen anderen Staat zugestimmt hat. Niemand kann meiner Ansicht nach verantworten, ohne einen dieser drei Gründe das Gewaltverbot zu brechen. Das ist so gefährlich, denn dadurch versucht man die Norm zu verändern, was als Krieg zu gelten hat.
Die partielle Beliebigkeit der Definition was eine “böse” chemische Waffe sei und die mangelnde kohärente Begründung, warum diese schlimmer seien als anderen Kampfmittel, spricht meines Erachtens dafür, dass es sich um eine rational schwer begründbar Norm handelt. Die Abneigung sitzt tiefer. Dies ist, wie ich “Tabu” in diesem Zusammenhang verstehe. Vielleicht bin ich da aber disziplinär etwas befangen, weil dies genau so (nicht zuletzt im Zusammenhang mit C-Waffen) in den Internationalen Beziehungen verwendet wird. Dies ist, warum es ein gutes politisches Argument ist, wie es Erbloggtes auch betont. Ein rein rationales Argument dagegen wäre politisch schwer so zu emotionalisieren. In diesem Kontext sehe ich auch die berühmte “rote Linie”: Ich bin mir ziemlich sicher, die wurde gezogen, weil man meinte, die Drohung reicht, damit man sich nicht mit dem Problem auseinandersetzen muss. Man liest ja jetzt oft “warum soll Assad so dämlich gewesen sein …”. Nun er war es vermutlich, weil er oder einer seiner Unterlinge nicht an die “rote Linie” oder eben dieses Tabu glaubten. Es scheint jedoch, als ob sich die USA argumentativ damit in die Ecke gestellt haben. Sicher hat das auch mit militärischer und politischer Glaubwürdigkeit zu tun, aber dass man jetzt fast schon unwillig sich zum Intervenieren genötigt fühlt, zeigt wie tief das emotionale Argument sitzt.
In einem Punkt muss ich dem National Geographic Experten jedoch recht geben (und ich lese aus Dierks und Erbloggtes ‘ Text, dass sie mir da eigentlich zustimmen): C-Waffen machen das Schützen der Zivilbevölkerung schwieriger. Das humanitäre Völkerrecht schreibt nicht vor, dass es keine zivile Opfer geben darf, sondern nur, dass diese soweit als möglich verhindert werden müssen und das primäre Ziel, ein legitimes militärisches sein muss. Mit Kollateralschäden wird gerechnet. C-Waffen sind da klar an einem problematischen Ende des Spektrums (wie A- und B-Waffen ebenfalls). Wie diese Waffen dann eingesetzt werden, ist natürlich wiederum eine andere Geschichte.
Dass in einem Krieg niemand “die Normen einhalten will” und dies auch nicht tue, halte ich für einen Mythos. Wenn man sieht, wie die Genfer Konventionen im grossen und ganzen respektiert werden, wie mutmassliche Überschreitungen gerechtfertigt werden und wie die Regeln erarbeitet wurden, sollte eigentlich deutlich werden, dass sie weitgehend unterstützt und getragen werden und zwar von fast allen. Aber das ist ein anderes Thema über einem anderen Bier hier im Kneipenlog.
Dierk
Tja, das mit der Weltpolizei. Ich hatte ja auch schon angedeutet, dass Völkerrecht schwer durchsetzbar ist. Hintergrund ist zum einen die fehlende Exekutive – die UN stellt nun einmal keinen Weltstaat dar, der mit Exekutive, Judikative und Legislative verfasst ist. Sie ist ein Verein, der auf den Goodwill seiner Mitglieder, besonders der wirtschaftlich und waffentechnisch mächtigen angewiesen ist.
Aber selbst dort, wo es über internationale Verträge Institutionen und Organe der Rechtspflege gibt, bleiben diese abhängig von ihrer praktischen Anerkennung. Der Internationaler Strafgerichtshof hat beispielsweise keine Handhabe gegen Kriegsverbrechen durch US-amerikanische Bürger, da die Regierungen der USA die Zuständigkeit ablehnen [und den Vertrag dazu auch nicht ratifiziert haben]. Das ist bei weitem nicht der einzige Staat, der den IStGh nicht anerkennt.
Zugestanden, die Formulierung, dass niemand diese Normen einhalten will, ist pointiert. Sehe ich von der implizierten Intention ab, finde ich allerdings reichlich Beispiele für Umgehungen von Tabus und Regeln. Außerhalb kriegerischer Auseinandersetzungen halten sich alle an die Verträge und verhandelten Normen. Geht es dann gegen die ‘bösen Anderen’, z.B. eine politisch erstarkende Opposition oder Menschen, die nicht der eigenen Gruppe angehören, oder für Demokratie und Freiheit und Menschlichkeit, ist die Zurückhaltung schnell zu Ende. Das betrifft auch nicht nur kleine Staaten.
Vielleicht ist es überhaupt ein Riesenfehler, die Bedingungen unter den Kriege geführt werden dürfen, festzuschreiben. Das lädt dazu ein, an saubere Kriege zu glauben. An die berühmten ‘chirurgischen’ Waffen. Daran, dass es nur andere Waffensysteme und vielleicht noch Soldaten trifft [die schließlich selbst schuld sind, warum stehen sie auch auf der falschen Seite]. So gesehen, ist die Möglichkeit des Einsatzes von ABC-Waffen sogar gutzuheißen – schreckt es womöglich von [Bürger]Kriegseinsätzen ab.
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